Die Großkollektivverwaltung

Situation: 

Eine Großbäckerei mit ca. 1200 Mitarbeitern führte im Rahmen der arbeits- und tarifvertraglichen Regelungen für alle Mitarbeiter Verträge zur Betrieblichen Altersvorsorge ein. Die Beratung der Arbeitnehmer erfolgt über eine freie Handelsvertretung des im Rahmenvertrag vorgeschlagenen Versicherers.

Die abgeschlossenen Verträge sind mit geringen monatlichen Beiträgen ausgestattet, sodass der Versicherer die Beiträge in einer Sammelabbuchung einzieht. Durch einen personellen Wechsel in der Finanzbuchhaltung wird ein neuer Mitarbeiter auf diese Buchungen aufmerksam und recherchiert die Zusammensetzung des Beitrages. Dabei stellt sich heraus, dass in der Sammelabbuchung Beiträge für längst ausgeschiedene und/oder nie im Betrieb beschäftigte Personen geleistet worden sind. Das Unternehmen lässt die Buchungen korrigieren, insgesamt ist über die Jahre ein Schaden von 35.000 € entstanden. Im selben Zuge werden die abgeschlossen Verträge auf die Einhaltung der tarifvertraglichen Regelungen überprüft. Es stellt sich heraus, dass die abgeschlossenen Verträge der Agentur nicht die tarifvertragliche vorgeschriebene Vertragsgestaltung aufweisen, sondern neben einer unwirksamen Provisionsbelastung auch Regelungen zu Berufsunfähigkeitsregelungen enthalten die für den Arbeitgeber nicht nur finanziell, sondern auch arbeitsrechtlich ein enormes Schadenpotenzial darstellen.

 

  • Die EFFEKT-Lösung

    Das Team von EFFEKT Vorsorgemanagement analysiert mit renommierten Fachanwälten für Arbeitsrecht die bestehenden tarifvertraglichen Regelungen. Neben dem Tarifvertragsgesetz, den relevanten Rahmentarifverträgen und etwaiger Betriebsvereinbarungen zur Durchführung der betrieblichen Altersvorsorge wird die aktuelle Judikatur und die Anwendung der höchstrichterlichen Rechtsprechung im arbeitsrechtlichen und versicherungsrechtlichen Kontext untersucht.  

    Es stellt sich heraus, dass von Regelungen des Rahmentarifvertrages abgewichen werden kann. Die Experten von EFFEKT-Rating-Systems untersuchen die Bilanzkennzahlen und die Effektivrenditen der abgeschlossenen Verträge.

    Nach Absprache mit dem Betriebsrat und der Geschäftsführung soll ein Versichererwechsel vorgenommen werden unter Verwaltung von EFFEKT Vorsorgemanagement.

    Vorteile in der Zusammenarbeit mit EFFEKT:

    • Übernahme des Abwicklungs-und Informationsprozesses für den Arbeitgeber
    • Information aller Mitarbeiter über die aktuelle Entscheidungsfindung und Informationsgrundlage
    • Win-Win-Situation für Arbeitgeber und Arbeitnehmer durch erhebliche Kostenreduzierung
    • Alle Parteien profitieren von der geänderten Risikofinanzierung
    • Haftungsfreistellung für die Rechsgebiete der betrieblichen Altersvorsorge für den Auftraggeber 

Zillmerung

Situation: 

Ein Industriedachdeckerunternehmen wird vor 5 Jahren von einem Vertreter einer deutschen Vermögensberatung (der im Übrigen ein Nachbar des angestellten Geschäftsführers ist) in Fragen zur betrieblichen Altersvorsorge beraten. Von den 50 Arbeitnehmern sind direkt 35 begeistert und schließen die fondsgebundene Kapitalanlage im Rahmen der mischfinanzierten betrieblichen Altersvorsorge in Form einer rückgedeckten Pensionskasse ab.

Zwei Jahre darauf wird einer der betroffenen Mitarbeiter wegen Pflichtverletzung außerordentlich gekündigt. Beim anschließenden Gespräch über das Arbeitszeugnis mit dem Fachanwalt für Arbeitsrecht wird statt dem Arbeitszeugnis die Entwicklung der betrieblichen Altersvorsorge thematisiert.

Nach der Informationsbeschaffung stellt der Arbeitnehmer fest, dass von seinen einbezahlten 3600 EUR lediglich 1.200 EUR dem Vertrag gutgeschrieben sind.

Im Rahmen des Zillmerungsobligos (Haftung aus Vertragszillmerung in der bAv) verlangt der Arbeitnehmer mit eingeschriebenem Brief nun die Differenz als Ersatzleistung von seinem Arbeitgeber, schließlich handelt es sich um vertraglich vereinbarten Arbeitslohn.

 

  • Auswirkungen auf den Arbeitgeber

    Der Arbeitgeber ist rechtsirrtümlich der Ansicht, der Vertrag sei Sache des Arbeitnehmers und lehnt eine Differenzzahlung kategorisch ab. Der Arbeitnehmer verklagt daraufhin den Arbeitgeber mit Erfolg auf Schadensersatz. Neben dem Differenzschadens aus dem Vertrag hat der Arbeitgeber nun auch die Kosten des beauftragten Anwalts und auch die Prozesskosten zu tragen. Die übrigen 34 Mitarbeiter haben zwischenzeitlich von dem Urteil Kenntnis erlangt und fordern nun ebenfalls vom Arbeitgeber die Rückabwicklung der bestehenden Verträge. Das Zillmerungsobligo liegt kumuliert bei ca. 60.000 EUR. Der Gesellschafter erlangt Information über den Vorfall und nimmt anschließend den angestellten Geschäftsführer auf Basis der kaufmännischen Sorgfaltspflichten in Regress. Eine Vermögensschadenhaftplichtversicherung haben die Parteien nicht vereinbart. Der angestellte Geschäftsführer kann sich des Vorwurfs nicht exkulpieren.

  • Die EFFEKT-Lösung

    Bei einer betrieblichen Altersvorsorge z.B. in Form einer Altersrente handelt es sich um ein vertragliches Schuldversprechen. Ein Anspruch wirkt, unabhängig vom einem etwaigen Rückdeckungs-Risikoträger, unmittelbar und direkt gegen den Arbeitgeber. Vielen Arbeitgebern ist nicht bewusst, dass eine Einstandspflicht auf Basis der arbeitsrechtlichen Arbeitgeberfürsorgepflichten besteht - für den Fall, dass der Risikoträger Insolvenz anmelden muss (Hohes Risiko bei Pensions- oder Unterstützungskassen) oder der Versicherungsvertrag die versprochenen Leistung wegen hoher Kosten oder Fondsspekulation (hier insb. Britische Lebensversicherungen) nicht erbringen kann.

    Das Team von EFFEKT Vorsorgemanagement implementiert in Unternehmen jeder Größenordnung ungezillmerte Kollektivrahmenverträge in Analogie zu Konzerngeschäft (z.B. Dax-Unternehmen). Arbeitnehmer und Arbeitgeber haben die Möglichkeit, im Rahmen dieser fast kostenneutralen Produkte eine Altersvorsorge zu gestalten, die für beide Parteien eine hohe garantierte Sicherheit gewährleistet.

    Vorteile:

    • Tagesaktuelle Überwachung der Kostenentwicklung sowie der Bonität/ Solvenz der verwendeten Risikoträgern
    • Garantiertes Deckungskapital in Höhe der eingezahltes Beträge bei Vertragsänderungen
    • kompetente Ansprechpartner in Fragen zum Steuer- und Sozialversicherungsrecht im Rahmen der betrieblichen Altersvorsorge
    • Bestehende Vertragskonstrukte werden im Lichte der ständigen Rechtsprechung subsumiert um zukunftsträchtige und nachhaltige Vorsorgelösungen bereit zu stellen

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